JVP-Berger ad ÖH-Wahl: Demokratiepolitisches Trauerspiel

JVP-Berger ad ÖH-Wahl: Demokratiepolitisches Trauerspiel

JVP-Generalsekretär kritisiert die Österreichische HochschülerInnenschaft für die mangelhafte Wahlabwicklung

Vom 9. bis zum 11. Mai wählen knapp 350.000 Studierende in Österreich ihre Vertretung. Am ersten Wahltag kommt es ab 12.00 Uhr zu Serverausfällen, die die Stimmabgabe zeitweise verhindern. Die Junge ÖVP kritisiert den aktuellen ÖH-Vorsitz bestehend aus VSStÖ, GRAS und FLÖ für eine mangelhafte Wahlabwicklung scharf.

“Würde die ÖH sich auf die Abwicklung der eigenen Wahlen statt auf ideologische Grabenkämpfe fokussieren, müssten Studierende jetzt nicht um das Gewicht ihrer Stimme fürchten. Es ist wenig verwunderlich, dass die Studierendenvertretung an Relevanz verliert, wenn sie von einigen wenigen als Spielwiese für linke Fantasien genutzt wird”, so Berger.

“Wenn man nicht einmal die Wahl organisieren kann, die einen legitimieren soll, ist das ein demokratiepolitisches Trauerspiel. Es bräuchte dringend eine ÖH, die sich wieder auf die Interessen der Studierenden konzentriert”, sagt Berger.

Bereits in der Vergangenheit waren ÖH-Exekutiven mit VSStÖ- und GRAS-Beteiligung mit Skandalen aufgefallen. So hatte die ÖH der Uni Graz vor einigen Jahren Schlagzeilen mit einer Kaffeemaschine gemacht, die um 6.000 Euro für die ÖH angeschafft wurde. Im Fall des antikapitalistischen ÖH-Cafés “Café Rosa” wurden von der ÖH der Uni Wien über eine halbe Millionen Euro an Studierendengelder für ein Café ohne Konsumzwang verwendet.

Junge ÖVP
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Mail: dominik.berger@junge.oevp.at

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