Bernhuber zu Fit-for-55: „Wirksamer und machbarer Klimaschutz“

Bernhuber zu Fit-for-55: „Wirksamer und machbarer Klimaschutz“

Europaparlament beschließt Verhandlungsergebnis zu ambitioniertem Klimaschutz-Paket

„Diese Woche steht im Europaparlament unter dem Zeichen des Klimaschutzes. Fast zwei Jahre wurde das Gesetz im Parlament und anschließend mit den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission verhandelt, nun verabschieden wir ein umfangreiches Paket für einen wirksamen Klimaschutz, der auch machbar ist und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und Landwirtschaft im Auge behält. Dafür konnten wir als Europäische Volkspartei im Europaparlament wichtige Verbesserungen beim Fit-for-55-Paket erzielen, einem Kernstück für unseren erfolgreichen Weg zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt bis 2050. Wir stehen für einen umfassenden Klimaschutz, der praxistauglich ist“, sagt Alexander Bernhuber, Umweltsprecher der ÖVP im Europaparlament zu den heutigen Abstimmungen über zentrale EU-Klimaschutzgesetze, die das Europaparlament endgültig verabschiedet. Die Beschlüsse sorgen auch dafür, dass die EU mit dem Klimaschutz global nicht alleine dasteht.

„Das Fit-for-55-Paket ist ein Wendepunkt in der europäischen Klimapolitik. Wir sorgen dafür, dass der Treibhausgasausstoß bis 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 sinkt. Um dieses Ziel zu erreichen, verabschieden wir im Europaparlament eine Überarbeitung des Emissionshandelssystems für einen weiteren effektiven und praktikablen Abbau der CO2-Emissionen in der Industrie, eine Überarbeitung des Emissionshandelssystems für die Luftfahrt, einen sogenannten Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus (CBAM) – vielfach unter CO2-Zölle bekannt – mit dem wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen gegenüber Nicht-EU-Unternehmen mit geringeren oder keinen Klimaauslagen sicherstellen“, erläutert Bernhuber. Zusätzlich werden die Treibhausgasemissionen im Seeverkehr künftig überwacht und überprüft und stufenweise in den Emissionshandel einbezogen. Und das Europaparlament stimmt über einen Klima-Sozialfonds ab. (Schluss)

Dipl.-Ing. Alexander Bernhuber MEP, +32-2-28-45180
alexander.bernhuber@ep.europa.eu

Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-484-121431,
wolfgang.tucek@ep.europa.eu

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