FPÖ-Teufel: Corona-Wiedergutmachung schafft die notwendige Gerechtigkeit
FPÖ-Teufel: Corona-Wiedergutmachung schafft die notwendige Gerechtigkeit
FPÖ NÖ begrüßt Interesse des Rechnungshofes – korrekte Umsetzung ist selbstverständlich
St. Pölten (OTS) – „Die Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen ist nur gerecht und sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Genauso selbstverständlich ist eine korrekte Ausgestaltung des Corona-Fonds. Wir freuen uns über das große Interesse des Rechnungshofes und den breiten öffentlichen Diskurs. Die Schäden, die durch die Corona-Politik, die Freiheitseinschränkungen und Schulschließungen verursacht wurden, müssen schonungslos aufgearbeitet und wiedergutgemacht werden. Das ist der Weg, den wir Freiheitliche für Niederösterreich ausverhandelt haben und jetzt in Umsetzung bringen“, erklärte heute der FPÖ-Klubobmann im NÖ Landtag, Ing. Mag. Reinhard Teufel, zu den aktuellen Aussagen von Rechnungshofpräsidentin Kraker.
„Während die anderen Parteien allesamt seit Jahren gegen die eigene Bevölkerung gearbeitet haben, arbeitet die FPÖ für die eigene Bevölkerung und sorgt für Gerechtigkeit. Die Versuche, die Wiedergutmachung von außen schlechtzureden, sind besonders skurril. Das kann man machen, muss man aber nicht“, so Teufel. „Ob Frau Präsidentin Kraker das gut findet oder nicht, ist ihre persönliche Meinung und für die Umsetzung daher genauso unerheblich wie für die wichtige Arbeit des Rechnungshofes, die unabhängig und objektiv zu erfolgen hat. Wir werden für die notwendige Transparenz sorgen“, so Teufel.
Der FPÖ Klubobmann sieht den „niederösterreichische Weg der Konstruktivität und Gerechtigkeit“, den die FPÖ auf Schiene gebracht hat, als Vorbild für andere Bundesländer und schließlich auch ganz Österreich. „Das ist die Politik den Opfern der völlig verfehlten Coronapolitik schuldig. Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit, das sind die Gebote der Stunde!“, so Teufel.
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag
Alexander Murlasits
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