SPÖ-Deutsch: „Türkise Truppe versagt bei Bewältigung der Krisen der Gegenwart – Mit Nehammer gibt es keine gute Zukunft für Österreich“
SPÖ-Deutsch: „Türkise Truppe versagt bei Bewältigung der Krisen der Gegenwart – Mit Nehammer gibt es keine gute Zukunft für Österreich“
„Österreich ist ein gutes Land mit einem schlechten Kanzler“ – Kein Wort zu Rekordteuerung, nur türkise Klientelpolitik: „Nehammer abgehoben und visionslos“
Mit scharfer Kritik an der „inhaltslosen Selbstinszenierung“ von ÖVP-Kanzler Nehammer bei dessen sogenannter Zukunftsrede in einer Eventlocation im 35. Stock am Wienerberg reagiert heute, Freitag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Österreich ist ein gutes Land mit einem schlechten Kanzler“, sagt Deutsch, der scharf kritisiert, dass Nehammer die Rekordteuerung mit keinem Wort angesprochen hat. „Kanzler Nehammer ist vollkommen abgehoben und blickt mit Verachtung auf die Menschen herab, die sich trotz harter Arbeit das Leben nicht mehr leisten können“, so Deutsch. Die Nehammer-Regierung hat statt wie von der SPÖ gefordert die Preise zu senken die Inflation durch ihre „desaströse Politik“ weiter angeheizt. „Die türkise Truppe liefert einen Bauchfleck nach dem anderen und versagt am laufenden Band. Nehammer ist visionslos, hilflos und planlos“, so Deutsch, der unterstreicht: „Wenn der türkise Trümmermann heute ankündigt, einen Zukunftsplan für 2030 beauftragen zu lassen, ist das ein Treppenwitz. Nehammer hat nicht einmal Lösungen für die aktuellen Krisen. Mit Nehammer gibt es keine gute Zukunft für Österreich.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die ÖVP hat Österreich in die Sackgasse manövriert. Es ist Zeit, Österreich wieder auf die Überholspur zu bringen“, so Deutsch, der betont, dass der Kampf für ein leistbares Leben keinen Aufschub duldet und jetzt für die Energiewende, die Stärkung des Sozialstaates und des Gesundheitssystems und den Ausbau der Bildung gesorgt werden muss – und nicht erst 2030. ****
„Nehammer liefert in seiner müde vorgetragenen Rede eine Mischung aus Absichtserklärungen und Angriffen auf den Sozialstaat“, so Deutsch. „Wenn sich Kanzler Nehammer mit den Worten ‚Wir müssen ins Tun kommen‘ selbst zu mehr Aktivität im Pflegebereich auffordert, frage ich mich, wer ihn bisher daran gehindert hat?“, so Deutsch, der betont, dass die ÖVP das „Patent auf Blockadepolitik in Österreich“ hat. „Eilig hat es Nehammer nur, wenn es um türkise Klientelpolitik und Geschenke für die Reichen geht“, so Deutsch, der den von Nehammer geplanten Sozialabbau scharf kritisiert. Dass Nehammer im Rahmen seiner Parteiveranstaltung kein Wort zu türkisen Korruptionsskandalen und den Ermittlungen gegen die ÖVP gefunden und sich für den jahrelangen Machtmissbrauch der türkisen Truppe nicht entschuldigt hat, zeigt, dass für den ÖVP-Chef „Anstand und Moral Fremdworte sind“, so Deutsch.
„Im Gegensatz zu Nehammer hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner die richtigen Lösungen, um Österreich wieder nach vorne zu bringen und eine gute Zukunft für alle Menschen zu ermöglichen“, so Deutsch. „Die Teuerung muss gestoppt werden – die Preise müssen runter, die Mieten eingefroren werden. Um die Energiewende sozial gerecht zu gestalten, braucht es einen Energiewendefonds. Die Kindergärten müssen ausgebaut, ein Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz endlich umgesetzt werden. Und das Gesundheitssystem muss gestärkt werden, indem die Medizin-Studienplätze und Ausbildungsplätze für Pflegekräfte verdoppelt werden. Das ist soziale Politik für Österreich“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) ls/bj
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