NEOS Wien / Thomas Weber: Großes Interesse am öffentlichen Petitionsausschuss

NEOS Wien / Thomas Weber: Großes Interesse am öffentlichen Petitionsausschuss

„Das Engagement und die Leidenschaft der Petitionswerber:innen beim zweiten öffentlichen Petitionsausschuss zeigt, dass sich die Menschen aktiv in politische Prozesse einbringen möchten.“

Für NEOS Wien Petitionssprecher Thomas Weber ist die Reform des Petitionsrechts somit ein voller Erfolg: „Es ist eine Freude mitansehen zu dürfen, mit welcher Leidenschaft sich die Wiener:innen beim heutigen Petitionsausschuss beteiligen, um ihrer Petition Ausdruck zu verleihen. Dieses Interesse an der Verbesserung der Lebensqualität in Wien unterstreicht einmal mehr, dass die Reform des Petitionsrechts eine richtige Entscheidung war. Ich bin mir sicher, dass die Wiener:innen in Zukunft immer mehr dazu beitragen werden, Wien mit ihren Ideen noch lebenswerter zu machen.“

Vorgetragen kann eine Petition im Ausschuss dann werden, wenn sie mehr als 500 Unterschriften für ihr Anliegen erreicht hat, so wie heute die Forderung eines Radweges für die Pragerstraße und die Donaufelder Straße, Tempo 30 für die Favoritenstraße im 4.Bezirk, eine Begegnungszone für Margareten, sowie die kulturelle Nutzung öffentlicher Orte. 

„Mit diesem Meilenstein des neuen Petitionsrechts unterstreicht die Wiener Fortschrittskoalition ihr Verständnis von gelebter Demokratie,“ so Weber abschließend. 

NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Marko Knöbl
Pressesprecher, Kommunikationsleiter stv.
+43 650 405 17 43
marko.knoebl@neos.eu

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