Stocker ad Pressestunde: „Dank Bundeskanzler Karl Nehammer wirkt die Asylbremse“

Stocker ad Pressestunde: „Dank Bundeskanzler Karl Nehammer wirkt die Asylbremse“

Karl Nehammer ist der oberste Krisenmanager der Republik und wird dieser großen Verantwortung jeden einzelnen Tag gerecht

„Die Asylbremse wirkt. Das ist angesichts der bislang dramatisch hohen Flüchtlingszahlen eine hervorragende Nachricht, die wir den Bemühungen von Bundeskanzler Karl Nehammer zu verdanken haben. Wir sehen, dass sich die Kooperation mit Serbien und Ungarn bezahlt macht: Serbien hat die Visafreiheit für Tunesien beendet, woraufhin die Asylanträge von Tunesier in Österreich drastisch reduziert wurden. Mit Jahresende wird Serbien auch die visafreie Einreise aus Indien stoppen, was zu einem ähnlichen Effekt in Österreich führen wird. Mit Ungarn wiederum wird eine gemeinsame Polizeioperation gestartet, damit illegale Migranten erst gar nicht nach Österreich kommen. All das sind wirksame Maßnahmen, die dafür sorgen, dass weniger Asylanträge in Österreich gestellt werden und die Asylbremse greift“, so der Generalsekretär und Sicherheitssprecher der Volkspartei, Christian Stocker, bezugnehmend auf die heutige ORF-Pressestunde.

„Auch das Veto Österreichs gegen die Schengen-Erweiterung war der einzig richtige Schritt, um das gravierende Sicherheitsproblem in den Griff zu bekommen. Karl Nehammer hat heute vollkommen richtig festgehalten: Es braucht starke Außengrenzen, damit die Grenzen nach innen abgebaut werden können. Nur das funktioniert leider schon lange nicht mehr. Das heißt: Solange die Schengen-Zone nicht funktioniert, kann es keine Erweiterung dieses Systems geben“, so Stocker, der abschließend betont: „Karl Nehammer ist der oberste Krisenmanager der Republik und wird dieser großen Verantwortung jeden einzelnen Tag gerecht. So wie wir niemanden mit der Corona-Krise, der Teuerung und der Energiekrise alleingelassen haben, setzen wir auch jetzt wirksame Maßnahmen gegen die Asylkrise. Die Menschen können sich auf Bundeskanzler Karl Nehammer und die Volkspartei verlassen.“

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