„Hohes Haus“ über eine Insel in der EU

„Hohes Haus“ über eine Insel in der EU

Am 11. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Dezember 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Insel in der EU

Der Westbalkan war diese Woche zentrales EU-Thema. Die Staats- und Regierungschefs berieten auf ihrem Westbalkangipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana die Zukunft dieser Staateninsel mitten in der Union, die wohl noch länger nicht Teil der EU sein wird, und in Wien tagten die Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten und der Vorstand der Europäischen Konservativen. Darüber hinaus gingen die harten Verhandlungen über die Aufnahme der drei EU-Staaten Rumänien, Bulgarien und Kroatien in den Schengenraum weiter. Österreich steht hier auf der Bremse. Ein Bericht von Claus Bruckmann.

Studiogast ist Andreas Schieder, Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament.

Zukunft der Medien

Mitte kommenden Jahres soll das von der Bundesregierung angekündigte neue Mediengesetz in Kraft treten. Qualitätsjournalismus soll dann stärker gefördert werden und die Vergabe von Inseraten öffentlicher Stellen schärferen Transparenzregeln unterliegen. Auch reine Online-Medien sollen künftig gefördert werden, sofern sie die Kriterien erfüllen. Bis 19. Dezember ist die Vorlage der Bundesregierung in parlamentarischer Begutachtung, die Kritik daran ist ungebrochen. Das hat nicht nur mit der Tatsache zu tun, dass der Fortbestand der „Wiener Zeitung“ als Tageszeitung beendet wird. Die älteste Tageszeitung der Welt ist für die Regierung „kein Zukunftsinvest“, um Worte der grünen Mediensprecherin Eva Blimlinger zu verwenden. Marcus Blecha berichtet.

Eine Frage des Alters

Nach der Bankenkrise 2008 wurden die Banken gesetzlich dazu verpflichtet, sich bei der Kreditvergabe an strenge Regeln zu halten. Das hat in Österreich dazu geführt, dass viele ältere Menschen auch dann keinen Kredit mehr bekommen, wenn sie hohe Sicherheiten wie ein Haus oder eine Eigentumswohnung haben. Gezählt hat einzig und allein, ob man, statistisch gesehen, lange genug lebt, um den Kredit abzahlen zu können. Jahrelang haben Seniorenvertreterinnen und -vertreter versucht, auf die Politik einzuwirken, um das Gesetz zu ändern. Jetzt gibt es einen ersten Erfolg. Susanne Däubel.

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