ÖGfE-Schmidt: Krieg, Inflation und Unsicherheit drücken auf EU-Stimmung

ÖGfE-Schmidt: Krieg, Inflation und Unsicherheit drücken auf EU-Stimmung

Zeitreihe zur EU-Mitgliedschaft zeigt Anstieg der Austrittswilligen

_„Krieg, Inflation und sinkendes Vertrauen in die Politik drücken auch der EU-Stimmung in Österreich ihren Stempel auf. Zwar steht eine deutliche Mehrheit weiter hinter der EU-Mitgliedschaft Österreichs, doch die Zahl jener, die über einen Austritt aus der Union nachdenkt, ist im Steigen begriffen“,_ warnt Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), vor dem Hintergrund des EU-Meinungstrends österreichweiter ÖGfE-Umfragen.

Im Herbst 2022 sprechen sich 64 Prozent der Befragten in Österreich dafür aus, dass Österreich Mitglied der Europäischen Union bleibt. 27 Prozent plädieren für einen Austritt aus der Union. 9 Prozent antworten „weiß nicht“ oder machen keine Angabe (Umfrage online, 26. bis 28. September 2022, 1000 Befragte österreichweit). 

_„Seit Beginn der Corona-Krise steigt die Zahl jener, die sich einen Austritt aus der EU wünschen“_, analysiert Schmidt. _„Kurz vor dem Ausbruch der Pandemie im Dezember 2019 lag der Wert noch bei historisch niedrigen 8 Prozent, seither ist er schrittweise um 19 Prozentpunkte gestiegen. Die Zahl der Befürworter:innen ist im selben Zeitraum, ausgehend von 75 Prozent, um 11 Prozentpunkte gesunken und die Zahl jener, die sich in dieser Frage unsicher sind, um 8 Prozentpunkte zurückgegangen.“_

Insgesamt 66 österreichweite ÖGfE-Befragungen seit Juni 1995 zeigen, dass die Befürworter:innen der EU-Mitgliedschaft stets in der Mehrheit waren. Im Durchschnitt lag ihre Zahl bei rund 70 Prozent, die Zahl jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, bei knapp 22 Prozent.

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_„Zukunftspessimismus, gemischt mit Wohlstandsverlust und Politikverdrossenheit bilden jedoch eine Gemengelage, vor der man nicht die Augen verschließen sollte. Ein dauerhafter Krieg, weitere Eskalationsschritte Russlands sowie Sorgen vor ausreichender Energieversorgung stellen auch die europäische Einigkeit auf die Probe“_, meint Schmidt._„Dabei gewinnen zunehmend jene Stimmen an Gewicht, die das europäische Krisenmanagement per se kritisieren, ohne aber selbst realistische Alternativen anzubieten. Die Politik muss sich dieser Situation stellen und immer wieder erklären, warum es für die europäische Sicherheit und unser Werte- und Demokratiemodell existenziell ist, sich der russischen Aggression entgegenzustellen. Warum es entscheidend ist, dass die EU eine einheitliche Linie in der Unterstützung der Ukraine verfolgt. Wie die europäischen Sanktionen wirken und warum sie eben nicht der Grund für gestiegene Preise sind. Und letztlich: Warum es genau der falsche Weg ist, nationale und europäische Interessen gegeneinander auszuspielen. Gefragt sind gerade jetzt Klarheit und ein breiter Dialog über die aktive Rolle Österreichs in einem solidarischen und handlungsfähigen Europa“, _betont Schmidt.
_Hintergrund:_

Mag. Paul Schmidt
Österreichische Gesellschaft für Europapolitik
Tel.: (+43-1) 533 49 99
E-Mail: paul.schmidt@oegfe.at
https://twitter.com/_PaulSchmidt
www.oegfe.at

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