SP-Vorschau auf kommende Landtagssitzung

SP-Vorschau auf kommende Landtagssitzung

Klubobmann-Stellvertreter Samwald zu den Themen Teuerung, Wohnen, Pflege und Energie

St. Pölten (OTS) – Die Aktuelle Stunde zum Thema Wohnen sowie die Themen Teuerung, Pflege, Energie und eine Förderung für niederösterreichische Berghütten stellte heute SP-Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald in St. Pölten in den Mittelpunkt einer Vorschau auf die kommende Landtagssitzung, die für Donnerstag, 20. Oktober, angesetzt ist und vorläufig 25 Tagesordnungspunkte umfasst.

„Die Inflationsrate beträgt aktuell bereits 10,2 Prozent, das ist der höchste Wert seit mehr als 70 Jahren. Es muss mehr für die Menschen getan werden, um die Inflation zu bekämpfen“, sagte Samwald. „Deshalb wird seine Fraktion eine Aktuelle Stunde mit dem Titel ‚Leistbares Wohnen Fehlanzeige – die eigenen vier Wände dürfen nicht zur Kostenfalle werden‘ einbringen“, führte er weiter aus. „Im Bereich Wohnen sind die Preise für die Mieten und die Kosten für das Heizen sehr stark angestiegen. Kurzfristig und unbürokratisch soll der Heizkostenzuschuss daher auch von Alleinerziehenden lukriert werden können. Alleinerziehende, die in einem Einfamilienhaushalt leben, sollen diese 300 Euro erhalten“, betonte er. Das Land Niederösterreich müsse dafür in etwa fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Im Hinblick auf die steigenden Kreditzinsen betonte der Klubobmann-Stellvertreter: Da die Zinsen durch die EZB schon mehrfach angehoben wurden, seien von dieser Entwicklung besonders jene Häuslbauer betroffen, „die variable Kredite aufgenommen haben.“ In diesem Zusammenhang forderte er eine rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung für jene Landsleute, die sich seit dem Jahr 2010 Wohnraum geschaffen haben. Dazu müsse das Wohnbauförderungsgesetz geändert werden, sagte Samwald.

Zum Thema Pflege schlug Samwald die Gründung einer Ausbildungsgesellschaft vor, bei der Schüler und Studenten von Pflege- und Gesundheitsberufen für die Dauer der Ausbildung angestellt werden und ein Entgelt nach dem Vorbild von Polizeischülern in der Höhe von etwa 1.800 Euro erhalten. Die Ausbildung von Pflegekräften aus Vietnam in Niederösterreich lehne seine Fraktion ab.

Weiters verlangte der SP-Klubobmann-Stellvertreter eine Sonderförderung für niederösterreichische Berghütten. Seine Fraktion fordere einen nicht rückzahlbaren Einmalzuschuss von bis zu 50 Prozent für die maximal zu fördernden Kosten von bis zu 50.000 Euro. „Bei den Berghütten handelt es sich um ein wichtiges Stück niederösterreichisches Kulturgut, das man entsprechend unterstützen muss“, hob er hervor.

Die explodierenden Energiekosten seien für viele Sportvereine eine große Herausforderung, sprach er einen weiteren Aspekt an. Ein wichtiger Punkt für seine Fraktion sei daher der Energiepreisrabatt für Sportvereine, führte er weiter aus. Analog zum NÖ Strompreisrabatt solle das Land die gestiegenen Energiekosten der Sportvereine ausgleichen, meinte Samwald.

Nähere Informationen beim SP-Klub unter 0676/7898189, Sebastian Thumpser, und E-Mail sebastian.thumpser@spoe.at

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