SPÖ-Matznetter ad Energiekostenzuschuss: ÖVP und Grüne gefährden Wirtschafts- und Industriestandort!
SPÖ-Matznetter ad Energiekostenzuschuss: ÖVP und Grüne gefährden Wirtschafts- und Industriestandort!
Viel zu spät, keine Lösung des ursächlichen Problems – SPÖ für Preisobergrenzen bei Gas und Strom durch gestützten Gaspreis für Bevölkerung und Wirtschaft
„Die Regierung beweist beim Energiekostenzuschuss für Unternehmen einmal mehr ihre hochgradige Unfähigkeit. ÖVP und Grüne haben drei Monate für die Ausarbeitung der Richtlinien gebraucht und über Heizschwammerl gestritten. In dieser Zeit mussten Unternehmen bereits ihre Produktionen zurückfahren und Menschen in Kurzarbeit schicken, weil sie sich die hohen Energiekosten nicht mehr leisten können. Wenn Wirtschaftsminister Kocher nun die Auszahlung bis Ende des Jahres verspricht, kommt die Hilfe schlichtweg zu spät. ÖVP und Grüne gefährden durch ihren Dilettantismus einmal mehr den Wirtschafts- und Industriestandort Österreich“, kritisiert SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter. ****
Die Förderungen seien, so Matznetter, demnach nicht wirklich treffsicher, nur Symptombekämpfung und lösen nicht das ursächliche Problem. „Dies wäre aber höchst an der Zeit. Die Industriellenvereinigung hat dies im Gegensatz zur Bundesregierung erkannt und spricht sich heute in der Person des IV-Chefs Niederösterreich für einen Energiepreisdeckel sowohl für Strom- als auch für Gas aus. Die Bundesregierung hingegen ist weder so weitblickend noch so verantwortungsbewusst und ihre Krisenpolitik bleibt ein Stückwerk, das Menschen und Wirtschaft schadet“, kritisiert der SPÖ-Wirtschaftssprecher.
„Als Sozialdemokraten haben wir einen Plan. Ziel dieses Plans ist es, Gas möglichst günstig einzukaufen und zum gestützten Preis von 50 Euro pro Megawattstunde an Wirtschaft und Bevölkerung weiterzugeben. Dies gelingt am besten durch einen koordinierten Einkauf auf europäischer Ebene. Wenn es nicht EU-weit geht, dann muss die Regierung diesen Plan national umsetzen. Und wenn sie es nicht kann, dann soll sie es andere machen lassen“, so Matznetter abschließend. (Schluss) sr/ls
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