Konstituierung der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-Zentralasien
Konstituierung der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-Zentralasien
Vorsitzende Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic unterstreicht die Wichtigkeit parlamentarischer Diplomatie
Wien (OTS) – Am Rande der gestrigen Plenarsitzung traf die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich – Kasachstan, Kirgistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Abgeordneten, die dieser Gruppe angehören, wollen nach eigenen Angaben den inhaltlichen Austausch untereinander forcieren, um zu einem besseren Verständnis und zu einer Vertiefung der Beziehungen zu den Ländern der Region zu gewinnen. Den Vorsitz übernahm die Grüne Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte und Migration, Ewa Ernst-Dziedzic, die ihre neue Funktion in folgendem Lichte sieht: „Der zentralasiatische Raum ist sowohl geopolitisch als auch wirtschaftlich von wachsender Bedeutung. Ich freue mich, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen die parlamentarische Diplomatie zu leben und den zentralasiatischen Staaten einen offenen und kooperativen Dialog anzubieten, der Aspekte der Sicherheit, wirtschaftliche und wissenschaftliche Interessen, aber auch Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie berührt.“
Die Vorsitzende bedankte sich bei den zuständigen leitenden Beamten des Außenministeriums für den inhaltlichen Überblick und das Update über den gegenwärtigen Stand der bilateralen und europäischen Beziehungen zur Region. Im Anschluss wurden die Fragen der Abgeordneten diskutiert und erste Überlegungen zu gemeinsamen Initiativen zum verstärkten Austausch zwischen Parlamentarier:innen wie Videokonferenzen, Wahlbeobachtungen oder Besuche in die jeweiligen Länder erörtert. Nach der Sommerpause soll es ein Zusammentreffen mit den Botschaftern geben.
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