FPÖ – Kaniak: „Gesundheitsminister Rauch will keinen Millimeter vom Corona-Zwangsregime abweichen“
FPÖ – Kaniak: „Gesundheitsminister Rauch will keinen Millimeter vom Corona-Zwangsregime abweichen“
Mit Ankündigung der Wiedereinführung der Maskenpflicht im Herbst und eindimensionalem Klammern an Impfung wird willkürlicher Regierungskurs fortgesetzt
Wien (OTS) – „Die schwarz-grüne Bundesregierung und Gesundheitsminister Rauch wollen keinen Millimeter von ihrem Corona-Zwangsregime samt Impfpflicht abweichen, sondern es spätestens im Herbst wieder vollständig hochfahren“, so kommentierte FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak heutige Aussagen des Gesundheitsministers, der vor Journalisten die Wiedereinführung der Maskenpflicht im Herbst ankündigte und weiterhin eindimensional auf die Impfung setze.
„Wider jeglicher wissenschaftlicher Evidenz hat Gesundheitsminister Rauch die natürliche Immunität nach einer überstandenen Covid-Infektion auf ,Ramsch-Status´ herabgestuft. Zusätzlich wollen sich ÖVP und Grüne mit einem Abänderungsantrag zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Maßnahmengesetz einen Freibrief dafür schaffen, willkürliche Repressionen und Schikanen jederzeit wieder einführen und diese auch noch auf jede meldepflichtige Krankheit erweitern zu können. Vor diesem Hintergrund ist es ganz offensichtlich, dass die Regierung nach den Sommermonaten nicht nur die Maskenpflicht wieder aktivieren will, sondern auch den nur ausgesetzten Impfzwang!“, so Kaniak.
Anstatt der Perpetuierung des Regierungs-Zwangsregimes brauche es einen umfassenden Kurswechsel. „Die Impfpflicht muss genauso abgeschafft werden wie sämtliche Repressionen und Einschränkungen. Denn mit ihrer bisherigen Politik hat Schwarz-Grün nichts anderes, als die Aushöhlung unserer Grund- und Freiheitsrechte und die Spaltung der Gesellschaft erreicht. Dadurch steht Österreich heute schlechter da als Staaten, welche wie Schweden vorwiegend auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit gesetzt haben“, erklärte NAbg. Mag. Gerhard Kaniak abschließend.
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