SPÖ-Deutsch: Schützt ÖVP-Kanzler Nehammer einen russischen Oligarchen?
SPÖ-Deutsch: Schützt ÖVP-Kanzler Nehammer einen russischen Oligarchen?
Oleg Deripaska steht nicht auf der Sanktionsliste der EU – Nehammer soll Stimmverhalten offenlegen
Wien (OTS/SK) – „Wurde der russische Oligarch Oleg Deripaska von der österreichischen Bundesregierung vor Sanktionen geschützt? ÖVP-Kanzler Nehammer muss das Stimmverhalten Österreichs hier offenlegen“, fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch Aufklärung von der Bundesregierung, ob sie sich gegen EU-Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Oleg Deripaska eingesetzt hat. „Deripaska ist laut Medienberichten ein Panzerhersteller für Putins Regime und sowohl in Russland als auch Österreich hervorragend vernetzt – in Lech am Arlberg betrieb er bis vor kurzem ein Luxushotel. Warum wurden gegen Deripaska keine Sanktionen verhängt? Hat sich die österreichische Regierung für seine Streichung von der Sanktionsliste eingesetzt? Das wäre, entgegen jeder Solidaritätsbekundung mit den Ukrainer*innen, ein Schlag ins Gesicht derer, gegen die Putin und seine Vasallen jetzt Krieg führen“, so Deutsch. ****
Die Sanktionen gegen Russland und seine Oligarchen müssen vom EU-Rat einstimmig beschlossen werden, bei einer Gegenstimme gibt es auch keine Sanktionen. Seit 2018 wird Deripaska von den USA sanktioniert, seit Donnerstagmorgen auch von Großbritannien, nur auf der EU-Sanktionsliste fehlt er. Recherchen der „Zeit“ und des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ zufolge stand er nach Kriegsbeginn auf Entwürfen für die Sanktionsliste der EU. „Warum ist er von dort verschwunden?“, fragt Deutsch. (Schluss) bj
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