SPÖ-Heinisch-Hosek fordert „endlich Impfanreize, denn sonst wird die nächste Welle wie eine Wand vor uns stehen“

SPÖ-Heinisch-Hosek fordert „endlich Impfanreize, denn sonst wird die nächste Welle wie eine Wand vor uns stehen“

Wien (OTS/SK) – „Leider brechen die Erstimpfungen in Österreich ein. Kümmern wir uns endlich um Impfanreize für die Bevölkerung, denn sonst wird die nächste Welle im Herbst wie eine Wand vor uns stehen“, forderte SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek in ihrer Rede zu den notwendigen Änderungen des Impfpflichtgesetzes. Zudem kritisierte die ehemalige Frauenministerin, dass die Kommission zum Impfpflichtgesetz zum ersten Mal „ausgerechnet am Internationalen Frauentag am 8. März tagt“. Man hätte auch den 9. oder 10. März nehmen können, so Heinisch-Hosek. ****

Obwohl die Impfpflicht erst im Jänner beschlossen wurde, sind heute Änderungen notwendig, da von den Regierungsfraktionen einiges im Gesetz verabsäumt wurde. So hat die SPÖ etwa immer moniert, dass Opfer von Gewalttaten, die sich in Notsituationen an die Polizei wenden, von der Kontroll-Pflicht ausgenommen werden müssen. Das wird heute repariert.

Wichtige Themen, wie etwa Long Covid oder die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen, werden von der Regierung auf die lange Bank geschoben: „Da springen Kinder aus dem Fenster oder nehmen Schlaftabletten. Da sollten alle Alarmglocken schrillen und nicht Anträge, nur weil sie von der SPÖ kommen, schubladisieret werden“, so Heinisch-Hosek. (Schluss) sl/lp

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