Rechtswidriges Vorgehen beim Windkraftprojekt in Grafenschlag
Rechtswidriges Vorgehen beim Windkraftprojekt in Grafenschlag
Bauarbeiten im Waldviertel nach Protesten gestoppt
Zwettl (OTS) – Die W.E.B. Windenergie AG hat in Grafenschlag (Bezirk Zwettl) mit Rodungen und dem Bau von Straßen für ein Windkraftprojekt im Wald begonnen, obwohl die Genehmigung der Netzanbindung für die Ableitung des Stroms gerichtlich anhängig und noch nicht genehmigt ist.
Auf Grund der am 09.03.2021 rechtswidrig begonnen Bautätigkeit im Europaschutzgebiet Waldviertler Teich-, Heide- und Moorlandschaft wurde von die Umweltorganisation Pro Thayatal und der BI Unsere Heimat die Umweltanwaltschaft und die BH Zwettl verständigt. Die Arbeiten mussten daraufhin am 10.3.21 eingestellt werden.
Die rechtswidrige Vorgangsweise ist kein Einzelfall bei diesem Projekt. Schon die Aufteilung des Vorhabens in einen Teil, der die Energieerzeugung und in einen anderen Teil, der die Stromableitung betrifft, ist grundsätzlich unzulässig. „Eine 20-kV-Leitung, die allein zu dem Zweck errichtet wird, die von Windkraftanlagen erzeugte Energie zum Umspannwerk zu transportieren, ist unzweifelhaft als untrennbare Einheit des Gesamtprojekts anzusehen“, sagte Dr. Manfred Maier von der NGO Pro Thayatal. „Es ist offensichtlich, dass mit dieser Trennung versucht wurde, eine andernfalls notwendige Naturverträglichkeitsprüfung gemäß § 10 NÖ NSchG zu umgehen.“
„Dass das Projekt überhaupt so weit voranschreiten konnte, liegt bei den im Vorfeld oberflächlich und mangelhaft erstellten Gutachten. Vorkommen von Seeadler, Schwarzstorch, Uhu und anderer streng geschützten Vogelarten wurden missachtet, übersehen oder falsch beurteilt. Ebenso sieht es bei der Beurteilung des Landschaftsbildes aus“, meint Michael Moser von der IG Waldviertel. Solange bei allen Verfahren immer dieselben wohlwollenden „Gutachter“ zum Einsatz kommen, bliebe der Naturschutz auf der Strecke.
„Wir haben seit Beginn des Projektes auf die vielen Probleme dieses Standortes im Zusammenhang mit dem Naturschutz immer wieder hingewiesen“, sagt Günther Maier von der örtlichen Bürgerinitiative „Unsere Heimat“. Sämtliche Einwendungen wurden bis jetzt ignoriert.
Die Mitglieder der IG Waldviertel kündigen an, alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen, um die gesetzlich verankerte Umweltverträglichkeit sicher zu stellen und fordern den sofortigen Stopp aller Windkraftprojekte in den Wäldern des Waldviertels. Die Region soll als einzigartige Kulturlandschaft mit hoher Schutzwürdigkeit in ihrer biologischen Vielfalt erhalten bleiben und nicht der Windstromindustrie zum Opfer fallen.
Michael Moser
IG Waldviertel- Dachverband der Waldviertler Bürgerinitiativen
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