FP-Landbauer: Minderwertige China-Masken in NÖ! Mikl-Leitner muss für Aufklärung sorgen!
FP-Landbauer: Minderwertige China-Masken in NÖ! Mikl-Leitner muss für Aufklärung sorgen!
FPÖ NÖ fordert Land Niederösterreich auf, Schadenersatz einzuklagen
St. Pölten (OTS) – „Es vergeht beinahe kein Tag mehr, ohne dass ein Skandal aus dem Umfeld der ÖVP publik wird. Die von Kanzler Kurz und Landeshauptfrau Mikl-Leitner hochgelobte Hygiene Austria LP GmbH mit verwandtschaftlichen Beziehungen ins Vorzimmer des Kanzlers hat sich als eine ÖVP-Teigtascherl-Fabrik entpuppt“, spricht gf. Landespartei-und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer, MA Klartext. Wie nun bekannt wurde, sind die als österreichisches Produkt verkauften Ramschmasken aus China nicht einmal vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zertifiziert worden. „Diese Mangelware muss sofort aus dem Verkehr gezogen werden!“, fordert Landbauer ein rasches Entfernen aus den NÖ Gesundheitseinrichtungen.
Die FPÖ NÖ tritt nun dafür ein, dass sich das Land Niederösterreich schadlos hält. „Landeshauptfrau Mikl-Leitner und der für die Kliniken zuständige Landesrat Pernkopf sind aufgefordert, etwaige Restbestände zurückzugeben und Schadenersatz einzufordern!“, so Landbauer. „Im Sinne des verantwortungsbewussten Umgangs mit den Steuergeldern unserer Landsleute braucht es nun volle Aufklärung und ein entschiedenes Vorgehen, denn es ist nicht die Aufgabe der Politik in unserem Bundesland, Firmen mit ÖVP-Naheverhältnissen mit Millionenaufträgen zu subventionieren.“
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag
Richard Punz, BA
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