FPÖ – Schnedlitz: Kurz-Truppe dreht nun endgültig durch

FPÖ – Schnedlitz: Kurz-Truppe dreht nun endgültig durch

„Wer ist eigentlich dieser ÖVP-Tabrsky, der sich schützend vor den Kanzler werfen muss?“

Wien (OTS) – Der Wiener ÖAAB-Landesgeschäftsführer und Wiener ÖVP-Gemeinderat Hannes Taborsky warf heute in einer Aussendung der Opposition vor, durch das angekündigte Veto für die Änderungen der Corona-Gesetze daran schuld zu sein, Freiheitsberaubung an der Bevölkerung zu verüben. Weiters warf er SPÖ, FPÖ und NEOS vor, parteitaktische Überlegungen der übelsten Sorte mit einer erlogenen Begründung anzustellen. Darüber hinaus mutmaßte der ÖVP-Mann, die FPÖ trete gegen das Tragen von Masken auf und mache gegen das Impfen mobil. Abschließend empfahl er der Opposition, sich auf das Vorhandensein des Hausverstandes testen zu lassen. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz sind diese Aussagen der Kurz-ÖVP ein weiteres Signal für die Hilflosigkeit und das Versagen der Marketingregierung: „Wenn Herr Tabersky nur einen Funken an politischem Hausverstand und demokratiepolitischem Anstand besitzt, dann wüsste er, an wen er die Vorwürfe richten muss – an seinen eigenen Kanzler. Da dies nicht der Fall ist, liegt die Vermutung nahe, dass der ÖAAB-Mann seinen Hausverstand im ‚Kaufhaus Österreich‘ bestellt hat – die als Antwort auf Amazon von ÖVP-Ministerin Schramböck und ÖVP-Ämter-Multi Mahrer präsentierte Einkaufsplattform hat sich bekanntlich als veritabler Bauchfleck um 600.000 Euro entpuppt.“

Die Fakten liegen für Schnedlitz klar auf der Hand. Schon Mitte Dezember 2020 habe Kurz die Österreicher bis zum 24. Jänner 2021 in Hausarrest gesteckt – und das, obwohl im Covid-Maßnahmengesetz geregelt ist, dass ein Lockdown maximal für 10 Tage ausgesprochen werden darf und dann eine Evaluierung stattfinden muss, bevor der Lockdown abermals um 10 Tage verlängert werden darf. „Der Kerkermeister heißt Sebastian Kurz – wo war hier der Aufschrei des der Öffentlichkeit gänzlich unbekannten Wiener Wirtschaftsbund-Funktionärs, der sich eigentlich für die Wirtschaft einsetzen sollte?“, fragt sich der freiheitliche Generalsekretär.

Mit dem geplanten Gesetz zum „Freitesten“ habe Schwarz-Grün die Grenzen der österreichischen Verfassung gesprengt. Es sei daher die Aufgabe von verantwortungsvollen Politikern, die auf die Bundesverfassung angelobt sind, gegen diese Grenzüberschreitung entschieden aufzutreten. „Die Oppositionsparteien haben das mit ihrem angekündigten Veto im Bundesrat getan. Wenn Herr Tabsky – oder wie auch immer dieser ÖVP-Mann jetzt heißt – das als „oppositionelle Freiheitsberaubung“ bezeichnet, dann sollte er eigentlich den Hut nehmen – es wird ihn bestimmt niemand vermissen“, so Schnedlitz, der den Wirtschaftsbund-Mann auch gerne einlädt, die Petition „Nein zum Impfzwang“ zu unterschreiben – so wie es bereits fast 150.000 Menschen gemacht haben. Schnedlitz: „Auch auf diesem Gebiet ist Herr Taborsky leider ahnungslos. Die FPÖ spricht sich dafür aus, dass jeder Mensch seine eigene Entscheidung darüber trifft, ob er sich impfen lässt oder nicht. Wir fordern, dass die Regierung keinen direkten oder indirekten Impfzwang einführt. Dieser Unterschied ist mit dem Hausverstand aus dem ‚Kaufhaus Österreich‘ aber offenbar nicht wahrnehmbar.“ Auch trete die FPÖ nicht gegen das Tragen von Masken auf, sondern fordere deren Einsatz dort, wo es besonders gefährlich ist – in Altenwohn- und Pflegeheimen, wo 40 Prozent aller Corona-Toten zu beklagen waren. Schnedlitz: „Auch hier hat die Regierung versagt und im Sommer 10 Millionen größtenteils nicht getestete und qualitativ minderwertige FFP2-Masken an die Heime geschickt und so die Corona-Entwicklung dort noch zusätzlich verschärft.“

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