Die rotgrüne Allianz zerbröckelt

Die rotgrüne Allianz zerbröckelt

Thomas Rasch (FCG): „Wie lange lässt sich das Rote Wien noch von den Grünen an der Nase herumführen!“

Wien (OTS) – „Die rotgrüne Chaospolitik in Wien ist leider nicht nur bei der Corona-Bekämpfung evident, sie feiert auch in vielen anderen Verwaltungsbereichen fröhliche Urstände“, beklagt der FCG-Landesvorsitzende Thomas Rasch die gefährliche Untätigkeit und die schier unglaubliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung. So etwa wenn der Gesundheitsstadtrat Peter Hacker dem Wahlkampf die Schuld gibt, weil die Corona-Zahlen in Wien plötzlich explodieren. „Statt die richtigen Maßnahmen zu treffen, beruhigt er sich selbst und verkündet, dass man alles richtig gemacht hat“, kritisiert Rasch, der bei der kommenden Wahl über Vorzugsstimmen in den Wiener Gemeinderat einziehen will.

Grün gegen Grünraum!

Aber die rotgrüne Allianz zerbricht aus anderswo: So habe der SP-Bezirkschef von Floridsdorf Georg Papay eine Petition gegen die Verbauung der Siedlungsgebiete unterschrieben. „Das klingt zwar gut, aber gleichzeitig entscheidet die grüne Planungsstadträtin Birgit Hebein, gegen die wertvollen Grünoasen, weil sie Wohnungen für die Zuwanderer bauen will“, weiß Thomas Rasch. „Das ist eine Politik der Augenauswischerei. Wenn die Grüne Splittergruppe nun sogar die mächtige Wiener SPÖ ins Wanken bringt, dann ist Eile geboten. Das Planungsressort hat bis jetzt keine Lösung bezüglich der Verbauung von grünen Siedlungsgebieten entwickelt und auch keine Bausperre verhängt, wie dies von der Bezirksvertretung gefordert wurde, um das Gebiet vor Verbauungen zu schützen.

Grün gegen Radweg!

Hebein baut sündteure Pop-Up-Pools und Stau produzierende Pop-Up-Radwege, hat aber die wahren Herausforderungen des Klima- und Grünraum-Schutzes verschlafen. Eine weitere Facette der chaotischen rotgrünen Politik-Posse wird aus Hernals gemeldet. Dort hat die grüne Fraktion gegen einen mit der SPÖ gemeinsam eingebrachten und bereits bei den Wählern umworbenen baulich getrennten Radweg in der Alszeile gestimmt. Der Antrag ist damit obsolet. Es wird Jahre dauern, bis es wieder zu einem mehrheitsfähigen Antrag kommt. Deshalb meint Thomas Rasch: „Wie lange lässt sich das Rote Wien noch von den Grünen an der Nase herumführen! Wien kann es besser. Machen wir es bei der Gemeinderatswahl möglich!“

Fraktion christlicher Gewerkschafter Wien
KR Friedrich Pöltl
FCG-Landesgeschäftsführer
Tel.: 01/5344479481
Johann Böhm Platz 1
1020 Wien

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