Arbeitsgespräch Rendi-Wagner/Scholz: Corona-Krise kann nur mit gemeinsamer europäischer Kraftanstrengung bewältigt werden
Arbeitsgespräch Rendi-Wagner/Scholz: Corona-Krise kann nur mit gemeinsamer europäischer Kraftanstrengung bewältigt werden
Rendi-Wagner: „Oberstes Ziel muss das Sichern und Schaffen von Arbeitsplätzen sein“ – Scholz: „Solidarität wichtig, können Krise nur gemeinsam entgegentreten“
Wien (OTS/SK) – Wie sollen Österreich, Deutschland und die EU aus der Corona-Krise und ihren Folgen geführt werden? Diese Frage stand heute, Montag, im Mittelpunkt eines konstruktiven Arbeitsgesprächs zwischen SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und dem deutschen Finanzminister, Vizekanzler Olaf Scholz. Die SPÖ-Chefin und der SPD-Kanzlerkandidat waren sich in der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Arbeitsgespräch einig, „dass die Corona-Krise nur mit einer gemeinsamen europäischen Kraftanstrengung bewältigt werden kann.“ Scholz betonte dabei den Wert der Solidarität auch auf europäischer Ebene und unterstrich, dass „wir alle gemeinsam dieser Krise entgegentreten“ müssen. Für Rendi-Wagner ist klar:
„Oberstes Ziel muss das Sichern und Schaffen von Arbeitsplätzen sein.“ Umso wichtiger sei daher das von der SPÖ vorgelegte „Kraftpaket Österreich“, mit dem u.a. 350.000 Arbeitsplätze geschaffen werden können, sagte Rendi-Wagner. ****
Im Gegensatz zur türkis-grünen Regierung, die in Sachen Corona-Hilfe nur Stückwerk vorzuweisen hat, verfüge die SPÖ mit dem „Kraftpaket Österreich“ über ein umfassendes und wirksames Maßnahmenpaket zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise, so Rendi-Wagner. Dieses Paket sehe u.a. hohe Investitionen in die Wirtschaft vor, um Beschäftigung zu sichern und Arbeitsplätze zu schaffen. Weitere wichtige Teile des „Kraftpakets“ sind eine Steuersenkung von bis zu 1.000 Euro pro Jahr, eine Erhöhung des Arbeitslosengelds, aber auch mehr staatliche Beteiligungen an Unternehmen, um so Unternehmen zu unterstützen und Jobs zu sichern.
Deutschland hat in Sachen Corona-Hilfe mit einem gigantischen Konjunkturpaket sowie schnellen und effektiven Wirtschaftshilfen richtig gehandelt. „Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Finanzminister gezeigt, was sozialdemokratische Regierungsbeteiligung bedeutet: Es macht einen Unterschied, wer regiert. Das ist besonders in Krisenzeiten zu sehen.“ Scholz habe in Deutschland „mit sicherer und ruhiger Hand das Krisenmanagement bewältigt“, so Rendi-Wagner. „Scholz hat einen vorbildlichen, tollen Job gemacht“, betonte die SPÖ-Chefin.
Rendi-Wagner verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass dank des guten Krisenmanagements die Arbeitslosigkeit in Deutschland wesentlich weniger stark angestiegen sei als in Österreich. „Wir müssen jetzt handeln und die Arbeitslosigkeit aktiv bekämpfen. Wenn wir in Österreich nicht gegensteuern, droht uns eine zweite Welle – eine zweite Welle an Arbeitslosigkeit.“
Olaf Scholz unterstrich in seinem Statement, dass uns die Corona-Krise gezeigt habe, wie sehr wir aufeinander angewiesen sind. „Corona belehrt alle eines besseren, die glauben, sie kommen alleine besser zurecht“, so Scholz, der Kooperation „als Gebot der Stunde“ bezeichnete. „Die Krise bewältigen wir nur gemeinsam. Umso wichtiger ist es, dass alle wissen, dass die Regierungen bis zum Ende der Krise hinter ihnen stehen und die Unterstützungen anhalten.“ (Schluss) mb/ls/lp
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