Grüne OÖ: KO Hirz: Landtagsthema Bundesheer: Für eine Reformverweigerung stehen die Grünen nicht zur Verfügung

Grüne OÖ: KO Hirz: Landtagsthema Bundesheer: Für eine Reformverweigerung stehen die Grünen nicht zur Verfügung

Bundesheer hat Reformbedarf – VPFPSP sollten diesen Reformprozess begleiten und nicht blockieren

Linz (OTS) – „Politik muss analysieren, gestalten und damit auch verändern. Dies heißt auch in der Landesverteidigung neue Wege in Betracht ziehen. Wir Grüne bekennen uns zur Landesverteidigung und auch zum Bundesheerstandort Oberösterreich. Wir sehen aber auch dringenden Reformbedarf beim Bundesheer und wenden uns entschieden gegen ein Beharren auf dem Status Quo. In diesem Sinn haben wir Grüne auch wenig Verständnis für den gemeinsamen Antrag von ÖVP, FPÖ und SPÖ. Denn nach deren Willen soll alles so bleiben wie es ist. Die Anforderungen an das Bundesheer sind andere geworden, daher müssen notwendige Reformen an- und weitergedacht werden“, betont der Grüne Klubobmann LAbg. Gottfried Hirz und sieht das Vorgehen der anderen Fraktionen als hinderlich in der weiteren Diskussion um die Landesverteidigung. Deren entsprechenden Antrag haben die Grünen nicht mitunterzeichnet.

Nach der Verwirrung um die Reformpläne beim Bundesheer hat Verteidigungsministerin Tanner
klargestellt, dass die Landesverteidigung, die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres, Kernaufgabe des Bundesheeres bleibt. Klar ist aber auch, dass das Bundesheer Veränderung braucht und damit den Weg zu einem modernen und zukunftsorientierten Heer beschreiten muss.

„Statt auf dem Ist-Zustand zu beharren, sollten alle Verantwortungsträger den Reformweg gemeinsam beschreiten. Das Bundesheer steht vor neuen Herausforderungen und braucht dafür neue Konzepte, wie sie auch im Regierungsprogramm der Bundesregierung abgebildet sind“, betont Hirz und verweist auf die geänderten Aufgaben eines modernes Heeres – vom Schutz bei atomaren, biotoxischen und chemieverursachten Katastrophen, über Cybersicherheit, Terrorbekämpfung, Internationale Friedenseinsätze im Rahmen der UNO und der EU , bis hin Katastrophenschutz und Reaktionen auf ein Black Out. In diese Bereiche wird auch investiert, ebenso in eine Aufwertung und bessere Ausstattung der Miliz. Natürlich hat die Corona-Krise gezeigt, wie wichtig eine einsatz-, leistungs- und funktionsfähige Bundesheerinfrastruktur ist: „Dies müssen wir erhalten. Das ist keine Frage. Aber wir müssen auch darüber hinausdenken und handeln. Die anderen Fraktionen sollten diesen Umstand als Chance und nicht als Gefahr sehen. Sie wären gut beraten, diesen Reformprozess im Sinne des Landes konstruktiv zu begleiten, statt ihn zu blockieren. Für eine Reformverweigerung stehen wir Grüne nicht nur Verfügung“, betont Hirz.

Die Grünen Oberösterreich, Mag. Markus Gusenbauer, Pressereferent, Tel.: 0664/831 75 36, mailto: max.gusenbauer@gruene.at, http://www.ooe.gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender