SP-Florianschütz: Kein Platz für antisemitische BDS-Propaganda in Wien

SP-Florianschütz: Kein Platz für antisemitische BDS-Propaganda in Wien

Wiener Gemeinderat nimmt einstimmig Resolution an

Wien (OTS/SPW-K) – „Der Wiener Gemeinderat hat gestern einstimmig die Aktivitäten der so genannten BDS-Bewegung verurteilt. Die vollkommen geschmacklose Darstellung einer Scheinhinrichtung in Favoriten ist nur die jüngste Provokation in einer Reihe antisemitischer Ausfälle der Organisation“, begrüßt SP-Gemeinderat Peter Florianschütz die eindeutige Positionierung des Wiener Gemeinderats. Der Beschlussantrag wurde gemeinsam von den Gemeinderäten Peter Florianschütz, David Ellensohn, Nikolaus Kunrath, Manfred Juraczka, Christoph Wiederkehr und Gerald Ebinger eingebracht.

Gerade im Kontext der Ergebnisse des heute veröffentlichten Antisemitismusberichts ist eine klare Haltung gegen jede Form des Antisemitismus unentbehrlich. „Eine Bewegung, die als einziges Ziel die Delegitimierung und Zerstörung des Staates Israel verfolgt, ist gefährlich und darf keine Unterstützung der Stadt Wien bekommen. Deshalb dürfen die BDS-Bewegung und Gruppen, die diese unterstützen, in keiner Weise von der Stadt Wien gefördert werden. Ich hoffe, dass auch die zuständigen Stellen Maßnahmen gegen diese und jede andere Form antisemitischer Propaganda einleiten“, so Florianschütz abschließend.

SPÖ Wien Rathausklub
Johannes Hintermaier, M.A.
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