Bundeskanzler und VP-Bundesparteiobmann Kurz anlässlich Europatag: „Neuer Vertrag für Europa aktueller denn je“
Bundeskanzler und VP-Bundesparteiobmann Kurz anlässlich Europatag: „Neuer Vertrag für Europa aktueller denn je“
Volkspartei, die Europarteipartei in Österreich – Fokus muss auf gemeinsamer Bewältigung der Krise liegen
Wien (OTS) – „Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts und gleichzeitig das erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents“, hält Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Sebastian Kurz anlässlich des 70. Jubiläums der Erklärung von Robert Schuman, die den Grundstein für ein vereintes Europa gelegt hat, fest. Anlässlich der derzeitigen Entwicklungen rund um die Coronakrise sei die Forderung nach einem neuen Vertrag für Europa aktueller denn je, so Kurz. „Um diese Errungenschaften und unser einzigartiges europäisches Lebensmodell für die Zukunft zu wahren und weiterzuentwickeln, braucht es heute Veränderung. Viele große Zukunftsfragen werden sich nicht mehr von den Mitgliedsstaaten alleine lösen lassen, sondern nur von einer starken europäischen Union, wie uns die Coronakrise aktuell beispielhaft vor Augen führt“, bekräftigt Kurz seine Forderung nach einem Umdenken auf europäischer Ebene.
„Die letzten Wochen haben deutlich gemacht, wie wichtig die als selbstverständlich empfundenen Errungenschaften der Europäischen Union für uns alle in Europa sind. Zugleich zeigt die Krise aber auch auf, wo die Schwächen und Hürden der EU liegen. Die EU muss sich weiterentwickeln. Dieser Prozess muss jetzt starten“, so Europaministerin Karoline Edtstadler anlässlich des Europatages. Man dürfe keine Zeit mehr verlieren bei der Bewältigung der „großen Herausforderungen, wie der Wettbewerbsfähigkeit, dem Außengrenzschutz oder dem Ausbau des Binnenmarktes.“ Zugleich müsse es wieder „mehr Raum für die Mitgliedstaaten geben, in den Regionen auch grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten, wo es sinnvoll und möglich ist“, hält Edtstadler fest. Große Dinge gemeinsam und regionale Problemstellungen lokal anzugehen müsse das Ziel sein. Damit bekräftigt sie einmal mehr die Notwendigkeit eines neuen Vertrages für Europa. Bezugnehmend auf die von der EU-Kommission geplante Zukunftskonferenz meint die Europaministerin: „Im September startet voraussichtlich die Konferenz zur Zukunft Europas – diese Chance, Europa aktiv mitzugestalten, wird Österreich nutzen.“ Wichtig sei ihr dabei vor allem die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger, erklärt Edtstadler und kündigt an, bereits im Vorfeld der Zukunftskonferenz einen innerösterreichischen Prozess zu starten, in dem konkrete Ideen erarbeitet und eingebracht werden können.
„Wir alle müssen Verantwortung für Europa übernehmen, denn wir sind diejenigen, die mitentscheiden können wie dieses Europa in Zukunft aussehen wird“, so die VP-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, Angelika Winzig. Gleichzeitig macht Winzig darauf aufmerksam, dass gerade in Zeiten der Krise entscheidend sei, die vorhandenen Kräfte zu bündeln, um dadurch auch den Erhalt der gemeinsamen Werte sicherzustellen zu können. „Als Vertreter der Interessen der österreichischen Bevölkerung in Brüssel haben wir uns als oberstes Ziel gesetzt, diese Krise, die ganz Europa so schwerwiegend getroffen hat, schnellstmöglich zu überwinden, um uns künftig wieder verstärkt den großen Leuchtturmprojekten widmen zu können“, so Winzig abschließend.
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